Mittwoch, 14. Juni 2017

JOBCENTER - Eine "bitte" bzw. eine "Einladung" ist keine "Aufforderung" ...

Hallo liebe Leser,

in diesem Beitrag möchte ich mal kurz auf eine "Einladung" der sogenannten JOBCENTERS eingehen, in dem Schreiben dieser stecken allein so viele Täuschungen das der Hammer schon die Bezeichnung JOBCENTER entstammt nicht mal ansatzweise der deutschen Amtssprache.

Mir geht es in diesem Blo[g]ckbeitrag aber nur um die Begrifflichkeit "Einladung" und "bitte" ... in dem nachfolgenden abgebildeten Schreiben ...

Hier steht eindeutig "Einladung" und "bitte" drin ... einer solchen "Einladung" bzw.  "bitte" muss niemand Folgeleisten den es ist keine "Aufforderung" !

Selbst in der auf der Rückseite abgedruckten sogenannten "Rechtsfolgenbelehrung" steht drin das es sich um eine "Aufforderung" handeln
muss. Siehe wie folgt ... im übrigen seht im "Gesetz" nichts von "JOBCENTER" sondern es steht nur drin "einer sonstigen Dienststelle der BUNDESAGENTUR" das JOBCENTER haben die sich selber rein geschrieben ...


Gucken wir doch mal in die zitieren Paragrafen des SGB II § 59 ...
gut hier steht nur das die "Vorschriften" des SGB III § 309
entsprechend anzuwenden sind. ...




und im SGB III § 309 Abs. 1 steht den wie folgt. ...


Hier steht den auch klar und deutlich drin das es sich um eine "Aufforderung zur Meldung" und nicht um eine "Einladung" oder "bitte" handeln muss ...

Wer also mal eine sog. "Sanktion" erhalten soll kann das auch mit in der Argumentation verwenden beim sog. "Widerspruch" denn man hat ja keine "Aufforderung zur Meldung" erhalten sondern lediglich eine "Einladung" bzw. "bitte" ...

Wichtig ist auch noch das man nie eine sogenannte "Eingliederungsvereinbarung" unterschreibt das ist ein Vertrag meist immer zum Nachteil des "Leistungsberechtigten".

Dienstag, 13. Juni 2017

Schreiben vom "Betrugs"service sorry Beitragsservice ...

Das nachfolgende Schreiben hat ein Mitstreiter aus Thüringen vom Beitragsservice bekommen. Bei so viel Schwachsinn was die so
von sich geben weiß man auch nicht was die so für Medikamente nehmen,
jedenfalls dafür haften will auch keiner persönlich für diesen Unsinn denn die von sich geben da ja wieder keiner bereit war diesen wisch zu Unterschreiben ... eine Maschine kann für nichts haftbar gemacht werden ...

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Dienstag, 6. Juni 2017

Willkür und Schikane in der BRiD nun "Amtlich" ...

Am 12.03.2017 gegen 17:20Uhr also einem Sonntag verfolgte dem Verfasser ein KFZ mit der Aufschrift "POLIZEI" und die Bediensteten im Wagen den anscheinen nach das Ziel verfolge den Verfasser zum anhalten zu bewegen. Worauf hin der Verfasser auch in der Schulstraße 46 im D-[39288] Burg an der Ihle auf dem Parkplatz der "Physiotherapeut Eisenbeiß" anhielt.

Auf Grund der vergangenen Erfahrungen war der Bedienstete PHM Krämer dem Verfasser schon namentlich bekannt dieser lieft zum Parkenden Auto entgegen und der Verfasser frage den auch gleich wieso er denn Anhalten sollte ? Woraufhin denn mitgeteilt wurde das er angehalten wurde da das Auto angeblich nicht zugelassen ist, was der Verfasser verneinte und auch darauf hingewiesen hat das der selbige Bedienstete wohl aus Willkür die Aufkleber [Sachsen-Anhalt und sog. TÜV] am Kennzeichen des Verfasser abgekratzt hatte und das Auto nicht Abgemeldet ist, selbst nach den BRiD-Regeln nicht da die Zwangsschenkungen/[KFZ-Steuern] ja auch unter Zwang am 22.02.2017 an den Hauptsekretär Christian Fritz vom HAUPTZOLLAMT MAGDEBURG bezahlt wurde (Dieser hatte im übrigen nicht mal einen gültigen Dienstausweis denn dieser war bereit am 31. Juli 2015 abgelaufen) und der PHM Krämer ja mit anwesend war, war ihm das ja auch bekannt. Nach versuchter Klärung des Verfasser wurde ihm dennoch unter Zwang durch den PHM Kohrt der KFZ-Schlüssel abgenommen.

Im Protokoll der POLIZEI wurde den folgendes eingetragen:
(Der Verfasser verweigerte die Unterschrift.)


PROTOKOLL :




Am 15.03.2017 hat der Verfasser denn ein Schreiben im Postkasten vorgefunden was nicht auf der Grundlage staatlich gültiger Gesetze
erstellt wurden ist ... (Dieses wurde zurückgewiesen und gerügt)




Am 14.03.2017 erstattet der Verfasser bereits eine Öffentliche Strafanzeige mit Strafantrag mit Reg.Nr.: af-StafA-PHM-KRAEMER-14032017... (Diese wurde der BUßGELDSTELLE im TPA am 17.03.2017 auch mit zur Kenntnis überstand)







Am 25.04.2017 ist dem Verfasser folgender sogenannter BUßGELDBESCHEID Datiert auf den 18.04.2017 zur Kenntnis gelangt (Welcher wieder nicht auf der Grundlage staatlich gültiger Gesetze erstellt wurden ist):



 
Ohne jetzt auf weitere zwischen schritte einzugehen.

Ist am 01.06.2017 dem Verfasser erneut ein sog. BUßGELDBESCHEID zur Kenntnis gelangt (Welcher auch nicht auf der Grundlage staatlich gültiger Gesetze erstellt wurden ist) jedenfalls wurde mit diesem der vorhergehende
sog. 
BUßGELDBESCHEID vom 18.04.2017 aufgehoben. Da diese wohl erkennen mussten das die "Vorwürfe" nicht haltbar sind.
Dafür wurde jetzt eine völlig neue "Vorwurf" gefunden und eingesetzt ...
Wenn das mal nicht "Kriminell" ist ...





Was soll man dazu noch sagen ???
Geht es den Herrschaften noch um "Recht und Ordnung" ?!
Der Verfasser ist der Auffassung das das schon lange nicht mehr der Fall ist sondern es geht nur noch um Geschäfte egal was es Kostet und was man dafür
tun muss in Notfall wird die eigene Großmutter verschachert  ...