Montag, 13. März 2017

Rechtskreise


Quelle: https://vimeo.com/208108527

Hallo zusammen, in dem Video versucht ich das nochmal Kurz mit den
Rechtskreisen zu erklären. Glaubt mir nichts prüft das selber.
Hier noch die Grafik aus dem Video:
https://drive.google.com/open?id=0B2js30Wkv19DcDNtd2xYZmZuMFk

Nach der angewandten Rechtspraxis gilt:

Auszug aus dem Einführungsgesetz BGB (EGBGB)

EGBGB - Art. 5 Personalstatut
(1) Wird auf das Recht des Staates verwiesen, dem eine Person angehört, und gehört sie mehreren Staaten an,
so ist das Recht desjenigen dieser Staaten anzuwenden, mit dem die Person am engsten verbunden ist,
insbesondere durch ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder durch den Verlauf ihres Lebens.
Ist die Person auch Deutscher,so geht diese Rechtsstellung vor.
(…)
Quelle: gesetze-im-internet.de/bgbeg/BJNR006049896.html#BJNR006049896BJNG031300377

Kommentar: Das bedeute sinngemäß das der Deutsche vor der „angewandten Rechtspraxis“ steht und diesen nicht
unterworfen ist für diese Natürliche Deutsche Person ist somit „gültiges recht“ (Staatliches Deutsches Recht) anzuwenden.

EGBGB - Art 6
Öffentliche Ordnung (ordre public)
Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist.
Quelle: gesetze-im-internet.de/bgbeg/BJNR006049896.html#BJNR006049896BJNG031400377

EGBGB - Art. 50
Die Vorschriften der Reichsgesetze bleiben in Kraft. Sie treten jedoch insoweit außer Kraft, als sich aus dem
Bürgerlichen Gesetzbuch oder aus diesem Gesetz die Aufhebung ergibt.
Quelle: gesetze-im-internet.de/bgbeg/BJNR006049896.html#BJNR006049896BJNG035900377

Auszug aus der
Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisverordnung – PauswV)
§ 28 Antrag
(...)
1. Angaben zur Identitätsfeststellung von juristischen und natürlichen Personen; bei natürlichen Personen sind dies
insbesondere der Familienname, die Vornamen, der Tag und der Ort der Geburt sowie die Anschrift der Hauptwohnung;
bei juristischen Personen sind diese insbesondere der Name, die Anschrift des Sitzes, die Rechtsform (...)

Quelle: gesetze-im-internet.de/pauswv/__28.html

Wer ist Deutscher in sinne des Grundgesetzes:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Art 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.

Quelle:  https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html

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